Legalisierung von Cannabis ist nun Gegenstand von Diskussionen im Bundestag

Bereits im letzten Jahr hat es der Deutsche Hanfverband geschafft: mit 79.000 Unterschriften hat er die meist unterstützte Petition im gesamten Bundesgebiet eingereicht. Gegenstand ist dabei vor allem die Forderung nach der Legalisierung von Cannabis für den Privatgebrauch. Nun „musste“ der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags darüber diskutieren.

Damit sich ein Anliegen als Gegenstand einer Diskussion im Bundestag qualifizieren kann, muss die entsprechende Petition mindestens 50.000 Unterstützer in Deutschland haben. Dokumentiert werden diese in de Regel über Unterschriftenlisten oder auch Online-Petitionen. Mit fast 80.000 wurde diese Hürde also deutlich übertroffen, weshalb sich nun Anfang der Woche der Petitionsausschuss zum Thema beriet.

Die Petition selbst fordert dabei:

„Der Bundestag möge den Markt für Cannabis als Genussmittel regulieren und dabei besonders die Aspekte Jugendschutz, Prävention, Verbraucherschutz und Qualitätskontrolle berücksichtigen“.

Dabei werden verschiedene Argumente vorgetragen, wie zum Beispiel die Tatsache, dass die Verfolgung von Strafdelikten mit Bezug auf den Eigenkonsum von Cannabis jährlich große Teile des Justizbudgets beansprucht. Zudem wird im Vergleich mit Alkohol gesagt, es existiert „keine medizinische Begründung dafür, dass Cannabis verboten ist und Alkohol nicht„.

Was genau die Petition nun aber erreicht hat, lässt sich jetzt noch nicht sagen. Die Tatsache, dass etwas im Petitionsausschuss diskutiert wird, sagt natürlich noch nichts über den Ausgang aus. Üblicherweise ist es so, dass der Ausschuss zu einem Thema tagt und daraufhin eine Empfehlung bezüglich der Forderung an den Bundestag ausspricht. Dieser kann dann ebenfalls zum Thema tagen, aber auch keine endgültige Entscheidung fällen. Auch hier kann lediglich eine Empfehlung ausgesprochen werden. In diesem Fall an die aktuelle Bundesregierung, welche schlussendlich die Entscheidungsgewalt hat.

Es bleibt also abzuwarten, wie diese Geschichte endet. Sicherlich gibt es aber Grund zur Hoffnung und zeigt zudem wieder einmal, wir groß die Unterstützung im Bereich der Legalisierung von Cannabis in breiten Teilen der Bevölkerung ist.

By | 2018-06-15T10:07:06+00:00 Juni 15th, 2018|News|0 Comments

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